Kommissionen und Schiedsstellen

Die Rolle der Gemeinsamen Geschäftsstelle

Die Geschäftsstelle ist beim Kommunalverband für Jugend und Soziales Baden-Württemberg (KVJS) angesiedelt und übernimmt die administrative Steuerung für zwei wesentliche Gremien:

  1. Pflegesatzkommissionen: Diese sind entscheidend für die Aushandlung von Entgelten und Rahmenbedingungen in der Pflege.
  2. Schiedsstellen: Hier wird es wichtig, wenn sich die Vertragsparteien (z. B. Pflegekassen und Einrichtungsträger) nicht einigen können. Die Geschäftsstelle koordiniert hier den gesamten Ablauf der Anträge.

Kernaufgaben auf einen Blick

  • Gremienmanagement: Vorbereitung, Organisation und Protokollierung von Sitzungen.
  • Dokumentenpflege: Laufende Aktualisierung und Veröffentlichung der Landesrahmenverträge.
  • Verfahrenskoordination: Abwicklung von Schiedsstellenanträgen als neutrale Instanz.

Hinweis: Da die Geschäftsstelle beim KVJS sitzt, profitiert sie von dessen Infrastruktur, agiert aber inhaltlich spezifisch für die Akteure der Pflegeversicherung (SGB XI) und der Sozialhilfe.